Arbeitskreis FM-Recht

Historie und Ziele

"Ziel des Arbeitskreises ist es, eine Plattform für den Austausch der FM-Branche bei rechtlichen Fragestellungen zu werden und im Nummernkreis 300 des GEFMA Richtlinienwerkes entsprechende Hilfen für die Praxis bereit zu stellen", so der Leiter RA Jörg Schielein bei der Auftaktveranstaltung im Dezember 2007. Dieses Ziel gilt bis heute unverändert fort. Die Themenpalette des AK ist breit, erheblicher Klärungsbedarf ist nach wie vor vorhanden.

Der AK ersteht sich als Forum und Anlaufstelle zur Schaffung von Transparenz und als „Übersetzungsdienst“ für die FM-Branche durch

  • Zusammenführen von FM-Experten unterschiedlicher Qualifikation
  • Praxisorientierte Diskussion rechtlicher Fragestellungen der Branche
  • Erarbeitung verständlicher Handlungshilfen, Erläuterungen, etc. (Übersetzung vom „Juristischen“ ins „Verständliche“)
  • Offene Kommunikationsplattform für alle Betroffenen (Nutzer, Dienstleister, Juristen, etc.)
  • Meinungsbildung durch Veröffentlichungen, Veranstaltungen und Unterstützung des Verbandes im Austausch mit politischen Entscheidungsträgern, Regelsetzern, etc.

 

Themen und Instrumente

Folgende Schwerpunkte werden bearbeitet

  • Haftungs- und Organisationspflichten
  • Anforderung an eine rechtssichere Dokumentation
  • Haftungsmanagement und Rolle der Versicherungen
  • Sensibilität für Rechtsprobleme und Grundlagen
  • Regelwerksverfolgung und Einschätzung der Verbindlichkeit von Vorgaben

Der Arbeitskreis ist offen für alle Interessierte an Rechtsfragen im FM. Er trifft sich zweimal jährlich, jeweils am Rande der GEFMA Mitgliederversammlungen. Sollten Sie Interesse an einer Mitwirkung haben, melden Sie sich bitte jederzeit gerne: joerg.schielein@roedl.de

 

 

 

Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung –
hier: Stellungnahme des GEFMA e.V.

Die Betriebssicherheitsverordnung ist als wesentlicher Baustein des technischen Arbeitsschutzes eine gesetzliche Vorgabe, die für die Schnittstelle zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer im Facility Management von zentraler Bedeutung ist. Die Praxis ist deshalb u.a. über den Themenkomplex „Wahrnehmung der Betreiberverantwortung“ seit 2002 von der Betriebssicherheitsverordnung maßgeblich geprägt. Aus der betrieblichen Praxis ergeben sich daher zahlreiche Fragestellungen, die bei einer Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung im Sinne der FM-Branche eine Klarstellung bzw. Änderung der Anforderungen sinnvoll machen.

Jörg Schielein, Leiter AK FM-Recht  und  Uwe Dünkel,  Leiter U-AK BetrSichV  haben eine Stellungnahme zu zusätzlichen Änderungen bzw. Klarstellungen verfasst. GEFMA hat diese Stellungnahmen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Juni 2016 vorgelegt.

Stellungnahme BetrSichV (76 kB)

Wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen.

Sprecher AK FM-Recht: RA Jörg Schielein (19 kB)